AfD vor Machtgewinn: Sicherheitsbehörden schlagen Alarm wegen Russland-Verbindungen
Niklas Neumann
Bedenken bezüglich des Datenzugriffs: Was würde unter einer AfD-Regierung passieren? - AfD vor Machtgewinn: Sicherheitsbehörden schlagen Alarm wegen Russland-Verbindungen
Der mögliche Aufstieg der rechtsextremen AfD an die Regierungsmacht in Bundesländern hat bei Politikern und Sicherheitsbehörden ernste Besorgnis ausgelöst. Warnungen verweisen auf erhebliche Risiken für die nationale Sicherheit, falls die AfD bei den anstehenden Landtagswahlen an Einfluss gewinnt. Experten befürchten, dass ein solcher Machtzuwachs die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern schwer beeinträchtigen könnte.
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Mit einer starken Wählerunterstützung von rund 32 Prozent in ostdeutschen Regionen – insbesondere in Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt – steht die AfD kurz davor, dort die Landesregierungen anzuführen. Gelänge ihr dies, könnte die AfD hochrangige Beamte ernennen, die Zugang zu sensiblen Polizei- und Geheimdienstinformationen erhielten. Dies löst besonders deshalb Alarm aus, weil einigen AfD-Mitgliedern Verbindungen nach Russland nachgesagt werden.
Eine von der AfD geführte Landesregierung könnte die Sicherheitszusammenarbeit in ganz Deutschland grundlegend verändern. Die Sorge steht im Mittelpunkt, dass von der AfD eingesetzte Amtsträger Zugriff auf vertrauliche Daten erhielten. Ohne Gegenmaßnahmen drohen Bundes- und Landesbehörden erhebliche operationelle Schwierigkeiten, wenn es darum geht, die nationalen Interessen zu wahren.
