CDU und Grüne wollen Bundestags-Legislaturperiode auf fünf Jahre verlängern
Niklas Neumann
CDU und Grüne wollen Bundestags-Legislaturperiode auf fünf Jahre verlängern
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestags ein. Thomas Strobl und Omid Nouripour befürworten eine Verlängerung von vier auf fünf Jahre. Sie argumentieren, dies würde Deutschland an die meisten Landesparlamente und das Europäische Parlament angleichen.
Thomas Strobl von der CDU schlug die Änderung vor, um die im Großteil der Landesparlamente üblichen fünfjährigen Amtszeiten zu übernehmen. Er verwies darauf, dass auch das Europäische Parlament nach diesem Rhythmus arbeite. Damit würden die Bundestagswahlen mit diesen Systemen in Einklang gebracht.
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Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags von den Grünen, unterstützt den Vorschlag. Er ist überzeugt, dass eine längere Legislaturperiode die demokratische Kultur stärken würde. Zudem könnte sie das oft als „atemberaubend“ beschriebene Tempo politischer Debatten entschleunigen.
Ziel des Vorhabens ist es, die bundesdeutsche Wahlperiode mit anderen europäischen Ländern zu synchronisieren. Ein Fünf-Jahres-Zyklus könnte die Art und Weise verändern, wie politische Diskussionen im Bundestag geführt werden. Die Idee findet bereits Rückhalt bei Schlüsselpersonen aus zwei großen Parteien.
