DB-Chef Nagl warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Lukas Bauer
DB-Chef Nagl warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, hat Bedenken gegen Pläne geäußert, dem italienischen Bahnbetreiber Italo Sonderbedingungen für den Einstieg in den deutschen Fernverkehrsmarkt einzuräumen. Vor dem für 2028 erwarteten Markteintritt von Italo warnte er, solche Schritte könnten Rechtsstreitigkeiten auslösen und den Wettbewerb destabilisieren.
Nagl kritisierte insbesondere den Vorschlag einer befristeten „New-Entrant-Klausel“, die Italo den Markteintritt erleichtern soll. Diese Idee bezeichnete er als „rechtlich höchst fragwürdig“ und prognostizierte, dass Gerichte die Zugangsregeln für die Schieneninfrastruktur innerhalb von 18 Monaten als nicht EU-konform verwerfen könnten. Seine Skepsis speist sich aus eigenen Erfahrungen: Die mehrjährigen Rahmenverträge der DB InfraGO aus dem Jahr 2017 waren später als übermäßig komplex und rechtlich unsicher eingestuft worden.
Der Vorstandsvorsitzende betonte, dass Wettbewerb im Fernverkehr zwar funktionieren könne, dabei aber der Nutzen für die Fahrgäste im Mittelpunkt stehen müsse. Zudem verwies er auf die neue, verbindliche EU-Rechtsgrundlage – die „Kapazitätsverordnung“ –, die erst 2031 in Kraft treten werde und bis dahin eine regulatorische Lücke hinterlasse. Nagl unterstrich, dass die DB InfraGO als Infrastrukturunternehmen auf faire Wettbewerbsbedingungen achte und keine einzelnen Anbieter bevorzugen dürfe.
Er warnte, dass Sonderkonditionen für Italo „extreme Unsicherheit“ im Markt schaffen würden. Das Risiko endloser juristischer Auseinandersetzungen, so sein Argument, könnte die Stabilität für alle Bahnbetreiber untergraben.
Nagls Warnungen verdeutlichen die rechtlichen und operativen Herausforderungen, vor denen der geplante Markteintritt von Italo 2028 in Deutschland steht. Ohne klarere EU-Regeln bis 2031 könnten kurzfristige Ausnahmen vor Gericht angefochten werden. Das Ergebnis könnte maßgeblich prägen, wie sich der Wettbewerb im europäischen Fernverkehrssektor entwickelt.
