Die Linke debattiert über Gehaltsdeckel für Abgeordnete – ein Signal oder Risiko?
Emma Werner
Die Linke debattiert über Gehaltsdeckel für Abgeordnete – ein Signal oder Risiko?
In der Linken in Deutschland wird derzeit über einen Vorschlag diskutiert, die Diäten der Abgeordneten zu deckeln. Die Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken wollen diese selbst auferlegte Obergrenze für alle Bundestagsabgeordneten der Partei verbindlich machen.
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Die Idee einer Gehaltsbegrenzung hat innerhalb der Partei eine Debatte ausgelöst. Der langjährige Abgeordnete Gregor Gysi argumentierte, eine solche Maßnahme könnte zu einem Parlament führen, das eher von Idealisten als von Berufspolitikern geprägt sei. Gegner der Deckelung warnen, sie könnte gut verdienende Kandidaten davon abhalten, unter dem Banner der Linken für ein Mandat zu kandidieren.
Historisch gesehen hat die Partei keine Gehaltsgrenzen durchgesetzt. Die früheren Parteivorsitzenden Lothar Bisky und Klaus Ernst stockten ihr Abgeordnetengehalt mit Parteimitteln auf. Die ehemalige Co-Vorsitzende Janine Wissler bezieht derzeit ein monatliches Bruttogehalt von 11.833,47 Euro, wobei ihr Nettolohn nach Abzügen niedriger ausfällt.
Die Diskussion wird als Teil des weiteren Wandels der Partei gesehen. Inspiriert ist sie auch vom Vorbild der italienischen Kommunistischen Partei, die in den 1970er-Jahren strenge Gehaltsgrenzen für ihre Abgeordneten einführte. Die Parteiführung hofft, mit dem Vorschlag ein klares Signal für die Werte der Linken zu setzen. Sollte der Plan angenommen werden, würde die Obergrenze für alle Abgeordneten der Partei gelten. Wie die Debatte ausgeht, bleibt abzuwarten.
