Manuela Schwesig bleibt an der Spitze des Vermittlungsausschusses
Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses - Manuela Schwesig bleibt an der Spitze des Vermittlungsausschusses
Manuela Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses
Manuela Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses
Manuela Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses
- Dezember 2025, 19:41 Uhr
Manuela Schwesig ist turnusgemäß als Vorsitzende des Vermittlungsausschusses zwischen Bundestag und Bundesrat wiedergewählt worden. Sie wird unter der Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz eine weitere Amtszeit antreten. Auch ihr stellvertretender Vorsitzender, Hendrik Hoppenstedt, bleibt in seinem Amt.
Der Vermittlungsausschuss kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Bundesrat vom Bundestag beschlossene Gesetze ablehnt. Seine zentrale Aufgabe besteht darin, Kompromisse zwischen den Ländern und dem Parlament zu finden. Manuela Schwesig führt den Ausschuss bereits seit vier Jahren.
Mit ihrer Wiederwahl bleibt die Führungsspitze des Gremiums stabil. Der Ausschuss wird weiterhin daran arbeiten, Konflikte zwischen Bundesrat und Bundestag zu beilegen. Seine Entscheidungen werden die Gesetzgebung in dieser Legislaturperiode maßgeblich prägen.