Neues Gesetz: 1.000-Euro-Bonus für Geringverdiener mit Grundsicherung kommt
Emma Werner
Neues Gesetz: 1.000-Euro-Bonus für Geringverdiener mit Grundsicherung kommt
Ein neues Gesetz soll es Arbeitgebern ermöglichen, steuerfreie Boni von bis zu 1.000 Euro an Geringverdiener zu zahlen, die Grundsicherungsleistungen beziehen. Die Maßnahme zielt darauf ab, Menschen zu unterstützen, die trotz staatlicher Hilfe einem Job nachgehen. Die Verabschiedung des Gesetzes durch den Bundestag gilt als wahrscheinlich und steht kurz bevor.
Die von CDU/CSU und SPD geführte Koalitionsregierung hat den Vorschlag im Rahmen umfassender Sozialreformen ausgearbeitet. Er sieht die Einführung eines neuen Grundsicherungssystems vor, das das aktuelle Bürgergeld ab Juli ablösen wird. Das System wird im Sozialgesetzbuch II (SGB II) verankert sein.
Der Bonus wird bei den Leistungsbeziehern nicht als steuerpflichtiges Einkommen gewertet. Arbeitnehmer können die vollen 1.000 Euro zusätzlich zu ihrem Lohn und den staatlichen Leistungen behalten. Die Regelung soll Anreize für die Aufnahme einer Beschäftigung schaffen, ohne dass es zu Kürzungen bei den Sozialleistungen kommt.
Die Neuerung tritt im Juli in Kraft – zeitgleich mit der Einführung des reformierten Grundsicherungssystems. Arbeitgeber können dann qualifizierten Beschäftigten den Bonus gewähren, ohne dass dies Auswirkungen auf deren Anspruch auf staatliche Unterstützung hat. Die Maßnahme soll gezielt jenen finanziell entlasten, die mit Niedriglöhnen und staatlichen Transferleistungen ihren Lebensunterhalt bestreiten.
