Özdemir warnt vor AfD als Gefahr für Demokratie und Deutschlands weltweites Ansehen
Emma Werner
Özdemir warnt vor AfD als Gefahr für Demokratie und Deutschlands weltweites Ansehen
Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir hat eine drastische Warnung vor der wachsenden Bedrohung für die deutsche Demokratie ausgesprochen. Er ist überzeugt, dass die rechtsextreme AfD sich von den Werten des Grundgesetzes entfernt hat – insbesondere in Bundesländern wie Thüringen und Brandenburg.
Özdemir sieht in der AfD eine ernste Gefahr, nicht nur für Deutschland, sondern für die gesamte EU und weltweit. Seiner Ansicht nach würde ein Machtgewinn der Partei das Vertrauen Deutschlands bei seinen Nachbarn und in der Welt zerstören. Seine Sorgen gründen auf der historischen Verantwortung des Landes als Ort der Shoah.
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Er unterstützt ein mögliches Verbot der AfD und beruft sich dabei auf Artikel 21 des Grundgesetzes, der die Ächtung politischer Parteien erlaubt. Zwar räumt er ein, dass einige AfD-Anhänger möglicherweise nicht mehr erreichbar seien, doch plant er, während der Landtagswahlkämpfe gezielt in Hochburgen der Partei zu reisen, um direkt mit den Wählern ins Gespräch zu kommen. Özdemir thematisiert dabei auch seine eigenen früheren Berührungspunkte mit der rechtsextremen Identitären Bewegung.
Die Warnungen des Ministerpräsidenten unterstreichen das Ausmaß der Herausforderung, die er sieht. Ein Verbot der AfD bleibt rechtlich auf Grundlage der bestehenden Gesetze möglich. Mit seinen Dialogbemühungen will er dem Einfluss der Partei dort entgegenwirken, wo sie am stärksten ist.
