Rentenreform: Union und SPD ringen um Tempo und Umsetzung vor der Sommerpause
Niklas Neumann
Rentenreform: Union und SPD ringen um Tempo und Umsetzung vor der Sommerpause
Die Spitzenvertreter der Union und der SPD bereiten sich auf ein Treffen am Mittwoch vor, um den Zeitplan für die Rentenreform zu erörtern. Die beiden Parteien sind weiterhin uneins darüber, wie schnell vorangegangen werden soll und ob die Änderungen in einem Schritt oder schrittweise umgesetzt werden sollen. Auch über die konkreten Vorschläge der Rentenkommission gibt es weiterhin Streit.
Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig hat die Regierung aufgefordert, vor der Sommerpause einen verbindlichen Fahrplan für die Rentenreform zu vereinbaren. Er plädiert dafür, alle Reformbestandteile in einem einzigen Gesetzespaket zu bündeln. Sein Plan sieht vor, die notwendigen Gesetze im Sommer auszuarbeiten, die Debatten im Bundestag im Herbst zu beginnen und die Reform bis Jahresende endgültig zu verabschieden.
Während die Union auf eine zügige Umsetzung der Reformen drängt, setzt sich die SPD für einen vorsichtigeren und schrittweisen Ansatz ein. Noch ist unklar, ob die Koalition ein umfassendes Paket beschließen oder die Änderungen in separaten Schritten einführen wird. Der Koalitionsausschuss wird sich in den kommenden Tagen mit diesen Differenzen befassen. Eine Entscheidung über den Zeitplan der Reform wird vor der Sommerpause des Parlaments erwartet. Das Ergebnis wird maßgeblich bestimmen, wie und wann die Rentenänderungen vorankommen.
