Skandal um staatlich geförderte Linksgruppen: Pornografie im Klassenzimmer
Emma Werner
Skandal um staatlich geförderte Linksgruppen: Pornografie im Klassenzimmer
Öffentliche Förderung für linke Organisationen in Deutschland gerät in die Kritik
In Deutschland steht die staatliche Finanzierung linksgerichteter Organisationen in der Kritik, nachdem zwei nicht-binäre Referent:innen Neuntklässlern pornografisches Material gezeigt haben. Beide gehören der "Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken" an, einer Gruppe, die jährlich Millionen an Steuergeldern erhält. Der Fall wirft Fragen auf, wie Bundeszuschüsse an politische und bildungspolitische Projekte vergeben werden.
Die beiden Referent:innen waren an einer Schule in Sachsen tätig, wo sie im Unterricht explizite Inhalte verwendeten. Ihr Einsatz wurde mit 2.500 Euro aus Mitteln der Amadeu Antonio Stiftung finanziert – einer Organisation, die jährlich über sechs Millionen Euro vom Bund erhält.
Die "Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken" selbst profitiert seit Jahren von erheblicher öffentlicher Unterstützung. Seit 2016 erhielt sie fast 13 Millionen Euro an Bundesmitteln. Zudem sichert sie sich jährlich eine Million Euro über den "Kinder- und Jugendplan" (KJP), ein Programm mit einem aktuellen Volumen von 250 Millionen Euro. Der KJP ist eines von mehreren wachsenden Fördersystemen, die Gelder an linke Initiativen verteilen.
Darüber hinaus verteilt das Bundesprogramm "Demokratie leben!" jährlich fast 200 Millionen Euro an ein Netzwerk aus links-grün-roten Projekten. Gleichzeitig fließen über 600 Millionen Euro an Stiftungen, die mit etablierten Parteien verbunden sind. Auffällig ist, dass die parteinahe Stiftung der AfD seit fünf Jahren von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen bleibt.
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Der Vorfall in Sachsen zeigt, wie steuerfinanzierte Organisationen in Schulen und Jugendprogrammen agieren. Da jährlich Hundertmillionen an linke Stiftungen und Initiativen gehen, bleibt die Verteilung öffentlicher Gelder umstritten. Der Fall unterstreicht zudem die Ungleichheit beim Zugang zu Fördermitteln zwischen den politischen Lagern.
