Skandal um veruntreute Integrationsgelder erschüttert Hannovers SPD-Fraktion
Niklas Neumann
Skandal um veruntreute Integrationsgelder erschüttert Hannovers SPD-Fraktion
Ein Skandal um Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Stadtrat von Hannover, hat für Aufsehen gesorgt. Ihr wird vorgeworfen, öffentliche Gelder für das Integrationsprojekt „Respekt Café Kronsberg“ veruntreut zu haben. Der Fall hat bereits Rücktritte und juristische Konsequenzen nach sich gezogen.
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Iri hatte 2018 den Verein „Integrationsarbeit Kronsberg“ gegründet, der 2023 vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eine Förderung in Höhe von 924.479 Euro für das „Respekt Café“ erhielt. Bis Juni 2023 waren davon fast 740.000 Euro ausgezahlt worden – zusätzlich zu Mitteln aus Niedersachsen und der Region Hannover.
Ermittlungen ergaben jedoch keine Belege dafür, dass das Café jemals in Betrieb war. Die Türen blieben geschlossen, und es gab keine nachweisbaren Aktivitäten des Vereins. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob öffentliche Gelder für Immobilienkäufe verwendet wurden. Zahlungen an Iri und ihre Tochter Esma Bozdemir sollen sich auf über 685.000 Euro belaufen.
Das Amtsgericht Hannover hat inzwischen Insolvenzverfahren gegen den Verein eingeleitet. In der Folge traten Iri und Bozdemir von ihren Posten zurück und legten ihre SPD-Mitgliedschaften ruhen. Adis Ahmetović, Bundestagsabgeordneter und SPD-Landesvize in Niedersachsen, war bereits im Dezember 2022 über die Vorwürfe informiert worden, unternahm jedoch keine Schritte.
Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte Iri zuvor mit Empfehlungsschreiben unterstützt. Die SPD betont, keine institutionellen Verbindungen zum Verein zu unterhalten, und versichert, ihre Funktionäre hielten sich strikt an die Regeln für den Umgang mit öffentlichen Mitteln.
Die Insolvenz zwang Iri und Bozdemir zum Rückzug. Die Behörden untersuchen weiterhin den Verbleib der Gelder und mögliche Veruntreuungen. Die Partei distanziert sich zwar vom Verein, steht aber wegen des Umgangs mit dem Fall in der Kritik.
