Tankrabatt endet: Was kommt nach der Kraftstoff-Subvention im Juni 2024?
Jonas Kraus
Tankrabatt endet: Was kommt nach der Kraftstoff-Subvention im Juni 2024?
Die vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuer, bekannt als Tankrabatt, läuft in diesem Monat aus. Die Maßnahme hatte die Steuern auf Benzin und Diesel im Mai und Juni um 17 Cent pro Liter gesenkt. Behördenvertreter betonen nun, dass das Auslaufen der Subvention zwar gerechtfertigt sei, weitere Unterstützung für finanziell belastete Haushalte aber weiterhin notwendig bleibe.
Im Mai hatte die Bundesregierung den Tankrabatt eingeführt, um die Treibstoffkosten angesichts stark steigender Preise zu entlasten. Geopolitische Spannungen, insbesondere zwischen dem Iran und den USA, hatten die Preise bereits zu Jahresbeginn in die Höhe getrieben. Seitdem sind die Spritpreise jedoch gesunken: In Sachsen-Anhalt kostet ein Liter Superbenzin im Schnitt 1,80 Euro, Diesel liegt bei etwa 1,70 Euro.
Auf eine schärfere Besteuerung der Übergewinne großer Ölkonzerne während der Krise verzichtete die Regierung. Stattdessen sind nun umfassendere Entlastungsmaßnahmen geplant. Minister Willingmann schlägt vor, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel zu senken, um einkommensschwachen Familien schnell zu helfen. Zudem sind zum 1. Januar 2027 Steuerreformen vorgesehen, die Gering- und Mittelverdiener entlasten sollen.
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Wie vorgesehen endet die Kraftstoffsubvention Ende Juni. Zwar sind die Preise bereits von ihren Höchstständen zurückgegangen, doch die Forderungen nach zusätzlicher Unterstützung halten an. Neue Maßnahmen – darunter die Senkung der Mehrwertsteuer und künftige Steuerreformen – sollen weitere finanzielle Entlastung bringen.
