Union plant drittes Entlastungspaket für Autofahrer wegen hoher Spritpreise
Niklas Neumann
Union plant drittes Entlastungspaket für Autofahrer wegen hoher Spritpreise
Die Unionsfraktion von CDU und CSU bereitet ein drittes Entlastungspaket für Autofahrer vor, da die Spritpreise weiterhin auf hohem Niveau bleiben. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller kündigte die Pläne in einem aktuellen Interview mit der Bild an. Demnach sollen die neuen Maßnahmen gezielt Unternehmen, Logistikfirmen und Pendler unterstützen.
Das erste Entlastungspaket für Kraftfahrer war am 1. April in Kraft getreten, ein zweites folgte am 1. Mai. Nun wird über ein drittes Paket diskutiert – dessen Umsetzung jedoch davon abhängt, ob die Blockade der Straße von Hormus anhält.
Mit einer Normalisierung der Öl- und Spritpreise wird erst in einigen Monaten gerechnet. Um die Belastung zu verringern, könnte bereits ab Juli eine erhöhte Pendlerpauschale eingeführt werden. Dauerhafte, steuerfinanzierte Subventionen gelten jedoch als nicht tragfähig.
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Das dritte Paket würde vor allem kleine und mittlere Unternehmen, Logistikbetriebe sowie Pendler in den Fokus nehmen. Zudem wird über gezielte Hilfen für Gering- und Mittelverdiener beraten. Ziel der geplanten Maßnahmen ist es, die finanzielle Belastung für Autofahrer und Schlüsselbranchen zu mindern. Sollte das Paket beschlossen werden, würde die angepasste Pendlerpauschale im Juli greifen. Die endgültige Entscheidung über das dritte Entlastungspaket hängt von der Entwicklung in der Straße von Hormus sowie den laufenden Haushaltsprüfungen ab.
