Kennedy wirft Deutschland vor, Ärzte und Patienten in der Pandemie zu kriminalisieren

US-Außenminister kritisiert Deutschland wegen COVID-19-Verfahren - Kennedy wirft Deutschland vor, Ärzte und Patienten in der Pandemie zu kriminalisieren

US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. kritisiert deutsche Regierung wegen Strafverfahren im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie

In einem Schreiben an die deutsche Gesundheitsministerin Nina Warken (SPD) warf Kennedy den Behörden vor, Patientenrechte und die Unabhängigkeit der Medizin zu untergraben. Die am Freitag öffentlich gemachten Vorwürfe umfassen Behauptungen über flächendeckende Strafverfolgungen gegen Ärzte und Patienten – doch Faktenchecker verweisen auf fehlende belastbare Belege für seine Angaben.

Kennedy hatte seinen Brief an Ministerin Warken gerichtet, verschrieb sich jedoch in einem sozialen Netzwerk und nannte sie fälschlich "Workin". Darin behauptete er, Deutschland kriminalisiere Ärzte, die Patienten berieten, und sprach von einem Verstoß gegen Prinzipien, die freie Gesellschaften seit Langem hochhielten. Seinen Angaben zufolge sahen sich über 1.000 deutsche Mediziner und tausende Patienten mit Sanktionen konfrontiert, weil sie Maskenbefreiungen oder Impfausnahmen ausgestellt hatten.

In dem Schreiben forderte Kennedy die Bundesregierung auf, die von ihm als politisch motiviert bezeichneten Verfahren zu stoppen. Er warnte, solche Maßnahmen würden Ärzte zu Vollstreckern staatlicher Politik machen statt zu unabhängigen Medizinern. Zudem verlangte er die Wiederherstellung entzogener Approbationen. Faktenchecker wiesen jedoch darauf hin, dass Kennedy keine Primärquellen für seine Behauptungen vorlegte. Die von ihm genannten Zahlen und Darstellungen scheinen aus impfkritischen und coronaskeptischen Kreisen zu stammen, ohne klare Bezüge zu gerichtlichen Akten, Regierungsdokumenten oder nachprüfbaren Studien.

Kern von Kennedys Kritik sind die Patientenautonomie und die Rolle der Ärzte bei medizinischen Entscheidungen. Sein Brief fordert politische Kurskorrekturen, stützt sich dabei aber auf umstrittene Angaben zu Verfolgungen und Strafen. Die deutsche Regierung hat sich bisher nicht öffentlich zu den Vorwürfen geäußert.