Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung

Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung - Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung

Rheinland-Pfalz hat einen bedeutenden Erfolg in seinem Einsatz für niedrigere Industrie-Strompreise erzielt. Die Europäische Kommission hat erweiterte Subventionen genehmigt, um energieintensive Branchen wettbewerbsfähig zu halten. Ministerpräsident Alexander Schweitzer bezeichnete die Entscheidung als einen „Meilenstein-Sieg“ für den Erhalt von Arbeitsplätzen und die wirtschaftliche Zukunft der Region.

Der Durchbruch gelang, nachdem die Generaldirektion Wettbewerb (DG COMP) in Brüssel grünes Licht für die Verlängerung staatlicher Beihilfen gab. Diese Behörde ist für die Genehmigungen nach EU-Wettbewerbsrecht zuständig. Die Maßnahme ermöglicht es Rheinland-Pfalz, sein Strompreis-Ausgleichssystem auszuweiten, das die durch den EU-Emissionshandel (CO₂-Zertifikate) entstandenen Kosten abfedert.

Ab 2026 werden mehr Branchen Anspruch auf Förderung haben. Neu hinzukommen unter anderem die organische Chemie, die Glasherstellung und die Produktion von Batteriezellen. Für bereits geförderte Sektoren wie die Stahl- und Chemieindustrie steigt der Anteil der übernommenen Stromkosten von 75 auf 80 Prozent. Die erweiterten Subventionen sollen verhindern, dass Unternehmen ins Ausland abwandern. Durch die Senkung der Energiekosten hilft das Programm der Industrie, global wettbewerbsfähig zu bleiben und gleichzeitig Klimaziele zu erreichen.

Die Genehmigung stärkt die Position Rheinland-Pfalz’ in zentralen Industriesparten. Ab 2026 erhalten mehr Betriebe finanzielle Entlastung bei den Stromkosten. Die Entscheidung steht zudem im Einklang mit den übergeordneten EU-Bemühungen, wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und Umweltpolitik in Einklang zu bringen.