USA verhängen Einreiseverbote gegen deutsche Hassrede-Gegner

USA verhängen Einreiseverbote gegen deutsche Hassrede-Gegner - USA verhängen Einreiseverbote gegen deutsche Hassrede-Gegner

Die US-Regierung hat zwei deutschen Aktivistinnen gegen Hassrede die Einreise in die USA verweigert. Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon, die die Berliner Organisation HateAid leiten, sehen sich nun mit Reisebeschränkungen konfrontiert. Behörden werfen ihnen vor, sich für eine Zensur auf US-amerikanischen Online-Plattformen einzusetzen.

Der Schritt folgt ähnlichen Einreiseverboten gegen britische Aktivisten und einen ehemaligen EU-Kommissar. US-Außenminister Marco Rubio warnte, dass weitere europäische Persönlichkeiten bald auf die Schwarze Liste gesetzt werden könnten.

HateAid wurde 2018 gegründet, um digitale Gewalt zu bekämpfen und Opfer von Online-Hass zu unterstützen. Die Organisation arbeitet eng mit der EU zusammen, um eine strengere Verfolgung von Hassverbrechen durchzusetzen. Die Leiterinnen von Hodenberg und Ballon setzen sich seit Langem für schärfere Regeln für Sozialen Medien ein.

In jüngsten Stellungnahmen bezeichnete Rubio die betroffenen Personen als Teil eines „globalen Zensur-Industriekomplexes“. Er behauptete, sie zwängen US-Plattformen dazu, unerwünschte Meinungen zum Schweigen zu bringen. Neben den deutschen Aktivistinnen erhielten auch die britischen NGO-Vertreter Imran Ahmed und Clare Melford – bekannt für ihren Kampf gegen Desinformation – Einreiseverbote. Die USA hatten bereits den früheren EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton zur persona non grata erklärt. Rubios jüngste Äußerungen deuten darauf hin, dass weitere Sanktionen gegen nicht namentlich genannte europäische „Ideologen“ verhängt werden könnten. Konkrete Namen wurden nicht genannt, doch die Drohung einer Ausweitung der Liste bleibt bestehen.

Die Einreiseverbote markieren eine Zuspitzung der Spannungen um die Regulierung von Online-Inhalten. Von Hodenberg, Ballon und andere Aktivisten müssen nun mit Einschränkungen rechnen, wenn sie in die USA reisen wollen. US-Beamte rechtfertigen ihr Vorgehen weiterhin als Verteidigung gegen angebliche, von ausländischen Akteuren vorangetriebene Zensurbestrebungen.