Pistorius fordert radikale Reformen für die Bundeswehr-Beschaffung

Pistorius fordert radikale Reformen für die Bundeswehr-Beschaffung

Verteidigungsminister Boris Pistorius dringt auf grundlegende Reformen im deutschen Rüstungsbeschaffungssystem. Bei einem Besuch im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz betonte er die Notwendigkeit schnellerer und flexiblerer Abläufe. Sein Appell kommt zu einer Zeit, in der sich technologische Fortschritte und Sicherheitsbedrohungen rasanter entwickeln als die bestehenden Verfahren es zulassen.

Pistorius besuchte die Koblenzer Behörde am 23. Februar 2023 – einen Tag vor dem vierten Jahrestag des russischen Großangriffs auf die Ukraine. Dort würdigte er die "herausragende Arbeit" der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, obwohl die deutsche Rüstungsbeschaffung in der Vergangenheit wiederholt in der Kritik stand. Gleichzeitig machte er deutlich, dass die Reformen vor allem Strukturen und Prozesse verbessern müssten – nicht aber die Belegschaft selbst in Frage stellen sollten.

Der Minister warnte, dass sich Innovationszyklen dramatisch beschleunigten: So könne sich etwa die Drohnentechnologie bereits innerhalb von "sechs bis zwölf Wochen" weiterentwickeln. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, forderte er, das BAAINBw "zukunftsfest" zu machen und es von "seinen Fesseln" zu befreien. Seine Aussagen spiegeln die Sorge wider, dass die aktuellen Systeme mit den wachsenden Anforderungen der Bundeswehr und den sich rasant verändernden Bedrohungslagen nicht Schritt halten können.

Während die genauen jährlichen Ausgaben der Bundeswehr für Beschaffungen unklar bleiben, skizzierte Pistorius das Ausmaß der Aufgabe: Ein öffentlicher Investitionsplan für 2026 sieht 129 Milliarden Euro vor – 20 Milliarden mehr als im Vorjahr –, wobei ein Teil der Mittel für Verteidigung vorgesehen ist. Allerdings gibt es noch keine bestätigten Angaben darüber, ob künftige Haushalte die "mehreren Hundert Milliarden" erreichen werden, die er für notwendig hält.

Mit seinem Reformvorstoß will Pistorius die deutsche Rüstungsbeschaffung modernisieren. Schnellere Entscheidungsprozesse und mehr Agilität gelten als entscheidend, um mit dem Tempo technologischer und sicherheitspolitischer Entwicklungen mitzuhalten. Sein Besuch in Koblenz unterstreicht, dass es ihm um Strukturveränderungen geht – nicht um Schuldzuweisungen.